Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marco O. • 11.03.2022
Guten Tag Herr Annen, In dem Gesetzentwurf zur Impfpflicht den Sie mitunterzeichnen steht etwas das ich unklar finde.
Portrait von Niels Annen
Antwort 05.04.2022 von Niels Annen SPD

Das Auftreten neuer Virusvarianten erfordert in der Regel schnelle Reaktionen, um einen effektiven Infektionsschutz zu gewährleisten.

Frage von Ulrike L. • 10.03.2022
Ihre Unterschrift unter die Gesetzesvorlage Drucksache 20/899 zur Impfpflicht - Bruch der Zusicherungen der damaligen SPD Justizministerin vor den Wahlen - sollte das nicht Neuwahlen implizieren?
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 11.03.2022 von Ulrike Bahr SPD

Nichtsdestotrotz stehen wir in der Politik in der Verantwortung unsere Versprechungen und Handlungen den aktuellsten pandemischen Entwicklungen anzupassen.

Frage von Timo S. • 10.03.2022
2
Hallo Herr Dahmen, wie stehen sie zur Einschätzung der Deutschen Krankenhausgesellschaft, dass durch Omikron keine Überlastung des Gesundheitssystem zu erwarten ist?
Foto Dr. Janosch Dahmen MdB
Antwort ausstehend von Janosch Dahmen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Mathias G. • 10.03.2022
Wie begründen Sie eine allgemeine Impfpflicht, wenn weder bekannt ist, welche Variante bei deren Inkrafttreten vorherrschend ist, noch ein wirksamer Impfstoff gegen diese Variante verfügbar ist?
Profilfoto Mahmut Özdemir
Antwort 22.03.2022 von Mahmut Özdemir SPD

In Europa gibt es drei standardisierte Verfahren, die jeweils unter bestimmten Voraussetzungen eine frühzeitige Zulassung von Impfstoffen ermöglichen:

Frage von Sabine B. • 10.03.2022
Österreich setzt die Impfpflicht wegen Unverhältnismäßigkeit aus, was ist in Deutschland anders als in Österreich?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 23.06.2022 von Christian Lindner FDP

Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.

Frage von Sabine B. • 10.03.2022
Österreich setzt die Corona Impfpflicht aus, weil sie nicht verhältnismäßig ist. Deutschland hält weiterhin daran fest. Was ist bei uns anders als in Österreich?
Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD