Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dirk Stettner
Antwort von Dirk Stettner
CDU
• 13.11.2020

(...) Es ehrt Sie, dass Sie bei der Ausführung der Gehwegsarbeiten unterstützen würden. Die Errichtung eines Gehweges kann rechtlich jedoch nicht als „Marke Eigenbau“ geschehen. (...)

Portrait von Inka Gossmann-Reetz
Antwort von Inka Gossmann-Reetz
SPD
• 21.09.2020

(...) Ich vermute, dass sich diese Flächen in Privatbesitz befinden und daher der Stadt nicht unmittelbar für Wohnungsbau zur Verfügung stehen, auch wenn das wünschenswert wäre. (...)

Frage von Jörg P. • 04.08.2020
Portrait von Stefan Liebich
Antwort von Stefan Liebich
Die Linke
• 11.08.2020

(...) Ungeachtet dessen ist die Entscheidung grundsätzlich richtig, die beiden innerstädtischen Flughäfen Tempelhof und Tegel zu schließen und sie durch den neuen Airport BER zu ersetzen. (...)

Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort von Jan-Marco Luczak
CDU
• 02.07.2020

(...) Die CDU hat sich in Berlin gemeinsam mit den Wirten erfolgreich für eine Öffnung der Kneipen und Bars unter Einhaltung der geltenden Hygienebestimmungen und Abstandsgebote eingesetzt.  (...)

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