Ministerin Kramp-Karrenbauer hat ebenso wie Außenminister Maas gezeigt, dass beide ihren Ämtern nicht gewachsen sind - nicht nur wegen des Afghanistan-Desasters. Deshalb werben wir auch hier für einen Wechsel.
Wenn die Entscheidung hierzu ansteht, wird es eine umfassende Diskussion über das Pro und Contra geben.
Unserer Auffassung nach ist das Festhalten an einem willkürlichen Betrag, wie das NATO-2-Prozent Ziel nicht sinnvoll, da durch Mehrausgaben nicht gleich eine bessere Verteidigungspolitik entstehen wird.
Darüber hinaus spreche setzte ich mich natürlich auch gegen das neue Luftkriegssystems FCAS, das ab 2040 die Himmel über Europa beherrschen soll, ein. Denn dieses ist schon jetzt ein Milliardengrab und gleichzeitig ein erschreckend massiver Beitrag Deutschlands zur Aufrüstung und Kriegsgefährdung in Europa.
Ganz zentral war in der vergangenen Legislatur war die Arbeit gegen die Rüstungsprojekte FCAS und die Eurodrohne und ich war maßgeblich daran beteiligt, die Bewaffnung von Drohnen zu verhindern.