Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Lutz Liebscher
Antwort 20.06.2022 von Lutz Liebscher SPD

Wie einst die Autofreundliche Stadt mit breiten Straßen und großen Parkflächen den wachsenden Bedarf der Menschen angepasst worden, findet derzeit wieder so ein Nutzungswandel statt

Portrait von Andreas Stoch
Antwort 20.05.2022 von Andreas Stoch SPD

Selbstverständlich geht die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer, d.h. auch die der Fußgänger, vor. Deshalb wird diese Frage immer vor Ort, also in den Städten und Gemeinden entschieden werden müssen

© Andreas Weiss
Antwort 12.12.2022 von Dominik Lorenzen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wo genügend Menschen  bereit sind, die Parkgebühren in einer Quartiersgarage zu bezahlen, bin ich dafür, deren Bau zu unterstützen.

Portrait von Alexander Throm
Antwort 17.05.2022 von Alexander Throm CDU

Daher muss die Politik Parkverbote gut abwägen; es ist jedenfalls nicht mein Ziel als Politiker, alle parkenden Autos verschwinden zu lassen.

Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort 04.08.2023 von Jan-Marco Luczak CDU

Genügend und bezahlbarer Parkraum sind aus Sicht der Union deshalb im Interesse der Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger und wichtiger Teil der sozialen Frage.

Portrait von Gabriele Dobusch
Antwort 30.09.2021 von Gabriele Dobusch SPD

Das gute Funktionieren des Anwohnerparkens ist mE entscheidend für eine Verbesserung der Parkraumsituation für die Bürger:innen hier vor Ort. Allerdings: Solche Fragen werden überwiegend auf Bezirksebene geregelt und nicht auf Bürgerschaftsebene.