Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marko Wölbing
Antwort von Marko Wölbing
dieBasis
• 16.08.2021

Aus meiner Sicht ist die Fähigkeit einander ohne Vorbehalte zuhören zu können, die entscheidende Fähigkeit um der Spaltung in der Gesellschaft entgegen zu wirken

Der Kandidat auf Kurztrip in Brüssel
Antwort von Andreas Neumann
ÖDP
• 30.08.2021

Die strafrechtliche Verfolgung und rechtliche Einordnung von entsprechenden Aussagen kann ich nicht eindeutig bewerten.

Portrait von Monika Grütters
Antwort von Monika Grütters
CDU
• 24.08.2021

Aus meiner Sicht sollten Äußerungen, die zum Ziele haben, bestimmte Gruppen als „lebensunwert“ zu stigmatisieren, bereits mit geltender Rechtslage zu verfolgen sein.

Portrait von Hakan Taş
Antwort von Hakan Taş
Die Linke
• 17.08.2021

Diese menschenverachtende Hetze muss meines Erachtens genauso bestraft werden, wie Holocaustleugnung.

Friedrich Ohnesorge
Antwort von Friedrich Ohnesorge
FDP
• 17.08.2021

Daher wird man die von Ihnen genannten Beispiele, auch wenn wir genau wissen, was sie aussagen sollen, leider auch zukünftig nicht strafrechtlich erfassen können.

Bild von Torsten Einstmann
Antwort von Torsten Einstmann
SPD
• 14.08.2021

Das Leugnen der planmäßigen Ermordung von Menschen mit Behinderungen unter der Nazi-Herrschaft sollte strafrechtlich der Holocaust-Leugnung gleichgestellt sein.

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