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Am 24.03.2021 während Corona konnte ich nicht abstimmen, am 17.04.2024 habe ich zugestimmt.

Es kann immer mal wieder vorkommen, dass wir parallel zu Plenarsitzungen beispielsweise ein Gespräch mit Vertreterinnen oder Vertretern der Staatsregierung haben, Verbände treffen oder schlicht ans Telefon müssen.

Leider konnte ich an dieser Abstimmung nicht teilnehmen, da ich an diesem Tag einer anderen Verpflichtung nachkommen musste, die sich nicht verschieben ließ.

Der Antrag der SPD ging in dem konkreten Fall über unseren refinanzierten Vorschlag hinaus und war insofern für mich nicht zustimmungsfähig. Da ich das inhaltlich Ziel der SPD teile, habe ich mich daher enthalten.

Das ist ein Irrtum, ich habe zugestimmt.

Unser grüner Änderungsantrag überschneidet sich stark mit dem der SPD. Beide Fraktionen haben sich beim Antrag der jeweils anderen Fraktion enthalten.