Wann werden die Schulen im ländlichen Raum mit ausreichenden Mitteln zur sinnvollen Beschulung ausgestattet, sodass Lehrer nicht mit ihrem Privatvermögen einspringen müssen?
Schulen in Trägerschaft von Landkreisen oder gar in Trägerschaft von finanzschwachen Gemeinden leiden unter regelmäßigen Haushaltssperren und absurden Sparmaßnahmen. Teilweise werden Kopierkontigente von unter 100 Kopien pro Kollege und Monat verordnet. Lehrer drucken entsprechend, in Ermangelung von Alternativen, auf eigene Kosten. Arbeitsmaterialien und Bücher kaufen Lehrkräfte im Regelfall selbst, da diese vom Arbeitgeber nicht erstattet werden. Private Laptopos werden zur Unterrichtsvorbereitung genutzt, es fehlt vorne und hinten an geeigneten Arbeitsplätzen in den Schulen.
Wann wird diese gezielte Unterfinanzierung endlich beendet und wieder sinnvoll in die Bildung der Schwächsten investiert?

Sehr geehrter Herr S.,
vielen Dank für Ihre Nachricht.
Die Unterfinanzierung von Schulen, besonders in finanzschwachen Kommunen, ist ein ernstzunehmendes Thema. Ich bin ganz bei Ihnen: Es ist inakzeptabel, dass Lehrerinnen und Lehrer ihre eigenen Ressourcen einsetzen müssen, um den Unterricht zu gestalten, und dass Schülerinnen und Schüler aufgrund von mangelnden Materialien und Ausstattung benachteiligt werden. Bildung ist der Schlüssel zu Chancengleichheit, und wir müssen sicherstellen, dass jedes Kind, unabhängig von seiner sozialen Herkunft oder dem Ort, an dem es lebt, die gleichen Möglichkeiten bekommt.
Die Bundesregierung hat bereits Maßnahmen ergriffen, um diese Ungleichgewichte zu adressieren. Dazu gehören zum Beispiel Investitionen im Rahmen des „Digitalpakts Schule“, die Schulen bei der Ausstattung mit digitalen Geräten und Infrastruktur unterstützen sollen. Auch die „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) zielt darauf ab, strukturschwache Regionen zu fördern – dazu gehört beispielsweise auch die Verbesserung der schulischen Infrastruktur im Bereich der beruflichen Bildung. Darüber hinaus haben wir mit dem Startchancen-Programm 2024 das bisher größte und langfristigste Förderprogramm für Schulen gestartet und damit einen Paradigmenwechsel in der Bildungsfinanzierung eingeläutet. Bund und Länder investieren insgesamt 20 Milliarden Euro in den nächsten zehn Jahren in rund 4.000 Schulen, um die Bildungschancen sozial benachteiligter Schüler*innen zu verbessern.
Allerdings müssen wir auch klar sagen, dass wir noch nicht am Ziel sind. Die Finanzierung des Bildungssystems muss eine der höchsten Prioritäten in unserer politischen Agenda bleiben. Es ist nicht nur wichtig, in die Infrastruktur und Ausstattung zu investieren, sondern auch in die Fort- und Weiterbildung von Lehrkräften sowie in die soziale Förderung von Schülerinnen und Schülern. Es ist entscheidend, dass wir auch in den Bereichen frühkindliche Bildung und inklusive Bildung stärker ansetzen, um Chancengleichheit zu gewährleisten.
Wir werden nicht nur die notwendigen finanziellen Mittel bereitstellen, sondern auch den Dialog mit den Ländern und Kommunen weiter verstärken, um sicherzustellen, dass die Mittel dort ankommen, wo sie am dringendsten gebraucht werden. Letztlich geht es darum, den Bildungssektor so auszustatten, dass er den Anforderungen des 21. Jahrhunderts gerecht wird – für alle Schülerinnen und Schüler, unabhängig von ihrer Herkunft und dem Standort ihrer Schule.
Mit freundlichen Grüßen
Hubertus Heil, MdB