Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans M. • 27.01.2026
Was Indizien schon lange besagten,die Spur des Nordstreamterroranschlag führt in die Ukraine. "BGH: Ukraine gab Nord-Stream-Anschlag in Auftrag".Wie und wann erwarten Sie eine Reaktion des Bundestags?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 13.02.2026 von Stephan Brandner AfD

Sagen wir, es überrascht wohl niemanden, wenn die Reaktion gänzlich ausbleibt.

Frage von Felix H. • 21.01.2026
Sind in NRW bzw. Ihrer Fraktion Fälle von schriftlichen An-Drohungen der Abschiebung in die Russ. Föderation gegenüber ukrainischen Vertriebenen (und Staatsangehörigen) bekannt?
Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort 25.02.2026 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Derzeit sind mir keine Fälle bekannt, in denen in NordrheinWestfalen ukrainischen Vertriebenen oder ukrainischen Staatsangehörigen schriftlich eine Abschiebung in die Russische Föderation angedroht wurde.

Frage von Felix H. • 14.01.2026
Sind in Sachsen Fälle von schriftlichen An-Drohungen der Abschiebung in die Russ. Föderation gegenüber ukrainischen Vertriebenen (und Staatsangehörigen) bekannt?
Portrait von Katja Meier
Antwort ausstehend von Katja Meier BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Felix H. • 06.01.2026
Wie bewerten Sie das Einbrechen - neben US-Unterstützung - der militärischen Unterstützung aus der EU für die Ukraine, während z.B. das kleine Dänemark in absoluten Zahlen weltweit auf Pl. 4 liegt?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort ausstehend von Roderich Kiesewetter CDU
Frage von Felix H. • 06.01.2026
Wie bewerten Sie das Einbrechen - neben US-Unterstützung - der militärischen Unterstützung aus der EU für die Ukraine, während z.B. das kleine Dänemark in absoluten Zahlen weltweit auf Pl. 4 liegt?
Portrait von Sergey Lagodinsky
Antwort ausstehend von Sergey Lagodinsky BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN