Frage von Christian D. • 03.03.2025

Antwort von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.04.2025
Längst wissen wir durch journalistische Recherche, wie planmäßig die russische Seite hier agiert
Längst wissen wir durch journalistische Recherche, wie planmäßig die russische Seite hier agiert
Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine führt nicht nur zu unermesslichem menschlichem Leid, dieser Völkerrechtsbruch erschüttert die internationale Ordnung.
Der Kampf gegen Desinformation muss kontinuierlich an neue technologische Entwicklungen angepasst werden. Deshalb setzen wir uns für notwendige Reformen mit verlässlichen Rahmenbedingungen und ausreichender Finanzierung ein.
Bezüglich des Vorfalls habe ich mich bereits gegenüber der Presse geäußert. Ich bin ganz offensichtlich Opfer einer gezielten Desinformationskampagne geworden, die jetzt bewusst zur heißen Phase des Wahlkampfs lanciert wird.