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Ich habe mich ausdrücklich für Frau Brosius-Gersdorfs Wahl eingesetzt und bedauere zutiefst, wie mit ihr umgegangen wurde.

Nach der kurzfristigen Absetzung der Wahlen zur Besetzung von drei Richterstellen am Bundesverfassungsgericht am 11. Juli 2025 gilt es nun, die sitzungsfreie Zeit des Deutschen Bundestages zu nutzen, um eine tragfähige Lösung für die Nachbesetzungen in Karlsruhe zu finden.

Die aktuelle Koalition ist gut beraten, aus den Fehlern des Ampel-Bündnisses die notwendigen Schlüsse zu ziehen. Mit der Nominierung von Sigrid Emmenegger kann der Blick wieder nach vorn gerichtet werden.

Wir als SPD-Bundestagsfraktion haben immer hinter der Nominierung und unserer Kandidaten gestanden.