Antwort 08.07.2025 von Carsten Müller CDU
Spezifische Sachverhalte - wie das Aufstellen von Bänken in bestimmten Waldstücken - sollten am besten vor Ort direkt zwischen den Beteiligten geklärt werden.
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Antwort 26.06.2025 von Clara Resch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Forderung nach stärkerer Haftung von Politikern ist nachvollziehbar, da sie auf mehr Verantwortung im Umgang mit Steuergeldern abzielt. Gleichzeitig muss demokratisches Regierungshandeln Spielräume haben, da Investitionen immer Risiken bergen, besonders in Transformations- und Industrieprojekten.
Antwort 06.02.2025 von Stephan Brandner AfD
Einen entsprechenden Gesetzentwurf haben wir in den Deutschen Bundestag eingebracht.
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 01.01.2024 von Markus Herbrand FDP
im Namen von Markus Herbrand danke ich für Ihre Nachricht und teile Ihnen mit, dass uns keinerlei Informationen über Signa vorliegen.
Antwort 09.02.2024 von Andre Baumann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Baden-Württemberg verlangt im Gegensatz zu anderen Ländern den Abschluss einer Haftpflichtversicherung durch die Projektierer.