Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ingo Schäfer
Antwort von Ingo Schäfer
SPD • 14.06.2023

Ich lehne flächendeckende Videoüberwachung des öffentlichen Raumes ab.

Portrait von Jürgen Hardt
Antwort von Jürgen Hardt
CDU • 22.06.2023

Für mich steht fest, dass einem Einsatz klare Grenzen gesetzt werden müssen.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD • 02.11.2022

die Ampelkoalition und insbesondere meine Fraktion planen nicht, die Massengesichtserkennung einzuführen. Im Gegenteil lehnt die Koalition dies ab und hat es auch im Koalitionsvertrag festgehalten:

Cansel Kiziltepe
Antwort von Cansel Kiziltepe
SPD • 23.12.2022

Die Videoüberwachung mit Gesichtserkennungstechnologie sehe ich äußerst kritisch. Diesen kritischen Blick teile ich mit vielen meiner SPD-Fraktionskolleg*innen.