Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Steven Büchner
Antwort von Steven Büchner
SPD • 08.08.2024

Die SPD Thüringen setzt sich für eine kostenreduzierte Nutzung des ÖPNV für Seniorinnen und Senioren ein.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP • 19.08.2024

Die Tatbestandsalternative „Beförderung durch ein Verkehrsmittel“ soll daher durch einen Ordnungswidrigkeitentatbestand ersetzt werden.

Profilbild Christian Bernreiter
Antwort von Christian Bernreiter
CSU • 10.06.2024

Die interministerielle Abstimmung hat bereits begonnen. Für Schüler ab der 11. Jahrgangsstufe wurde die Belastungsgrenze 2023 auf 320 Euro pro Jahr gesenkt.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP • 03.06.2024

Grundsätzlich gilt: Ein Beamter hat das Recht und zugleich die Pflicht, die Dienstkleidung während der Dienstzeit zu tragen.

Portrait von Martin Dulig
Antwort von Martin Dulig
SPD • 28.06.2024

Im Moment bleibt es bei einer verkehrspolitischen Zersplitterung. Über eine Landesverkehrsgesellschaft hätte der Freistaat Sachsen mehr Einflussmöglichkeiten.