Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Rainer W. • 16.04.2022
Wie stehen Sie nach den drastisch gestiegenen COVID Inzidenzen nach Karneval z. B. in Köln zu dem Motto auf Ihren Wahlplakaten: Freiheit bleibt Systemrelevant?
Portrait von Christine Rachner
Antwort 22.04.2022 von Christine Rachner FDP

Grundrechtseingriffe müssen verhältnismäßig und in Dauer und Tragweite auf das Nötigste beschränkt sein. Impfen führt zu mehr Freiheit

Frage von Gisela K. • 04.04.2022
Auf Ihrem Wahlplakat - Sie vor einer geöffneten Autotür - hat mich der Slogan "Mobilität ist Freiheit" verwundert. Ist dieses Freiheitsverständnis angesichts von Klimawandel und Krieg verantwortbar?
Bernd Buchholz geht auf einer Brücke und blickt in die Ferne
Antwort 20.04.2022 von Bernd Buchholz FDP

„Mobilität“ bedeutet mehr als Autofahren und bezieht sich nicht nur auf räumliche Veränderungsmöglichkeiten. Der Begriff bedeutet Beweglichkeit in geistiger, sozialer und kultureller Hinsicht – für mich ein Synonym für jegliche Art von Freiheit.

Frage von Dieter B. • 15.02.2022
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Darf eine Impfung, die nur den Impfling m/w schützt, über eine gesetzliche Impfpflicht mit Bußgeld das Recht auf körperliche Unversehrtheit und die unversellen Freiheitsrechte aller einschränken?
Portrait von Hendrik Wüst
Antwort ausstehend von Hendrik Wüst CDU
Frage von Zenta R. • 31.01.2022
Warum gilt der ungeimpfte Getestete weniger als der ungetestete Geboosterte? Das ist doch reine Schikane für die Ungeimpften die ihr Freiheitsrecht in Anspruch nehmen.
Portrait von Christian Lindner
Antwort 12.06.2022 von Christian Lindner FDP

Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.

Frage von Hendrik W. • 31.01.2022
Sie sprachen von Freiheit als Privileg und als vulgäres Verständnis der Freiheit. Können Sie bitte erläutern wie Ihre Ansicht mit dem Grundgesetz Art. 1-2 vereinbar ist?
Portrait von Helge Lindh
Antwort 14.03.2022 von Helge Lindh SPD

Der Punkt ist, dass das Verständnis von Freiheit als körperliche Unversehrtheit, isoliert verstanden, verkürzt ist. „Vulgär“ versteht sich dabei als „zu einfach und oberflächlich“ dargestellt.