Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Anja Troff-Schaffarzyk
Antwort von Anja Troff-Schaffarzyk
SPD
• 20.06.2025

Der Digital Service Act verfolgt das Ziel, einen sichereren digitalen Raum zu schaffen, indem er die Plattformen verpflichtet, gegen illegale Inhalte vorzugehen

Frage von Joachim E. • 09.04.2025
Portrait von Nancy Faeser
Antwort von Nancy Faeser
SPD
• 02.06.2025

Zum Thema Meinungsfreiheit zitiere aus dem Grundgesetz Artikel 5

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 19.03.2025

Da es sich bei Ihrer Nachricht um eine Personalangelegenheit des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) handelt, bitte ich Sie, sich direkt an das zuständige BMAS unter info@bmas.bund.de zu wenden

Portrait von Jan van Aken
Antwort von Jan van Aken
Die Linke
• 17.02.2025

Die Möglichkeit eines Shadow Ban auf Social Media Plattformen ist für uns rein technisch nicht möglich (dies ist nur auf Providerebene realisierbar) und wird daher von uns nicht angewendet.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 07.01.2025

Bei rein privaten Blogs kann eine Impressumspflicht entfallen. Bei öffentlichen Blogs und Webseiten scheint die Pflicht zur Angabe eines Impressums unumgänglich zu sein.

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