Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jan van Aken
Antwort von Jan van Aken
Die Linke
• 17.02.2025

Die Möglichkeit eines Shadow Ban auf Social Media Plattformen ist für uns rein technisch nicht möglich (dies ist nur auf Providerebene realisierbar) und wird daher von uns nicht angewendet.

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort von Beatrix von Storch
AfD
• 15.01.2025

Um rechtlich auf der sicheren Seite zu stehen, würde ich Ihnen empfehlen, sich in dieser Frage juristischen Rat zu suchen.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 07.01.2025

Bei rein privaten Blogs kann eine Impressumspflicht entfallen. Bei öffentlichen Blogs und Webseiten scheint die Pflicht zur Angabe eines Impressums unumgänglich zu sein.

Portrait von Katrin Budde
Antwort von Katrin Budde
SPD
• 20.12.2024

Deshalb tragen solche von Ihnen genannten Äußerungen nicht zu einer gut informierten Öffentlichkeit bei, sondern schüren nur Hass und Hetze.

Das Foto zeigt eine Portraitaufnahme von Tabea Rößner vom Juni 2021.
Antwort von Tabea Rößner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 13.03.2025

Der Digital Services Act (DSA) schützt weiterhin die Meinungsfreiheit und stellt sicher, dass Online-Plattformen ihre Verantwortung zur Moderation illegaler Inhalte gemäß den geltenden Gesetzen und ihren Community Guidelines wahrnehmen. Der DSA enthält klare Vorgaben, wie die Moderation von Inhalten stattfinden muss, um die Grundrechte zu wahren. Dabei sind die Plattformen verpflichtet, systemische Probleme zu beheben und die Rechte der Nutzer:innen zu wahren, etwa durch die Möglichkeit, willkürliche Löschungen zu überprüfen.

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