Der Digital Service Act verfolgt das Ziel, einen sichereren digitalen Raum zu schaffen, indem er die Plattformen verpflichtet, gegen illegale Inhalte vorzugehen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Joachim P. • 17.04.2025
Antwort von Anja Troff-Schaffarzyk SPD • 20.06.2025
Frage von Joachim E. • 09.04.2025

Antwort von Nancy Faeser SPD • 02.06.2025
Zum Thema Meinungsfreiheit zitiere aus dem Grundgesetz Artikel 5
Frage von Jafra Z. • 07.03.2025

Antwort von Hubertus Heil SPD • 19.03.2025
Da es sich bei Ihrer Nachricht um eine Personalangelegenheit des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) handelt, bitte ich Sie, sich direkt an das zuständige BMAS unter info@bmas.bund.de zu wenden
Frage von Karsten S. • 21.02.2025

Antwort von Roderich Kiesewetter CDU • 20.09.2025
Ihre Fragen erschließen sich mir nicht.
Frage von Axel S. • 03.02.2025

Antwort von Jan van Aken Die Linke • 17.02.2025
Die Möglichkeit eines Shadow Ban auf Social Media Plattformen ist für uns rein technisch nicht möglich (dies ist nur auf Providerebene realisierbar) und wird daher von uns nicht angewendet.
Frage von Peter S. • 30.12.2024
Antwort von Stephan Brandner AfD • 07.01.2025
Bei rein privaten Blogs kann eine Impressumspflicht entfallen. Bei öffentlichen Blogs und Webseiten scheint die Pflicht zur Angabe eines Impressums unumgänglich zu sein.