Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marcus D. • 12.10.2025
Wie wollt ihr euer Verhandlungsergebnis zur Verschärfung der Grundsicherung als sozialdemokratische Politik verkaufen? Ich freue mich auf eine ehrliche Antwort.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Gabriele B. • 29.09.2025
Warum haben Bürgergeld und Grundsicherung im Alter die gleiche Höhe, 563 Euro/Monat, obwohl viele alte Menschen mit dieser monatl. Summe lebenslang auskommen müssen?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Frage von Peter P. • 25.08.2025
Wie wirkt sich die Anzahl der Ukrainer, die Grundsicherung im Alter beziehen, auf die aktuelle Situation in der Pflegeversicherung aus?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 19.09.2025 von Bärbel Bas SPD

Für Fragen bezüglich Ukrainerinnen und Ukrainern, die Leistungen der Gesetzlichen Pflegeversicherung erhalten, können Sie sich an das zuständige Bundesministerium für Gesundheit wenden.

Frage von Samuel W. • 25.08.2025
Finden Sie es nachvollziehbar, dass die Bundesregierung bei der Mütterrente plant, dass die Rentnerin, die im Alter staatliche Grundsicherung bekommen, ihre erhöhte Mütterrente angerechnet bekommen?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 05.09.2025 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Anerkennung von Erziehungsleistungen in der Rente (Mütterrente) ist ein politisches Versprechen, das mit hohen Kosten verbunden ist, jedoch nicht zielgerichtet wirkt. Wir schlagen mit der Weiterentwicklung der Grundrente zu einer Garantierente einen alternativen Weg zur Unterstützung von Frauen im Rentenalter vor.

Frage von Siegbert S. • 19.05.2025
Änderung für Rentner mit Grundsicherung im Alter: was machen sie für die Rentner, die aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr arbeiten können?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Antje G. • 19.05.2025
Kann man die Grundsicherung im Alter vom Bürgergeld abtrennen? Armutsgefährdete Rentner sollten nicht gleich behandelt werden wie Arbeitssuchende jüngere Menschen.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 17.07.2025 von Bärbel Bas SPD

Das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum unterscheidet nicht nach den jeweiligen Ursachen für den Hilfebedarf.