Was ändert sich in der neuen Grundsicherung für Azubis unter 25 Jahre was die Freibeträge angeht? Die Hinzuverdienstgrenzen sollen ja reformiert werden.
Sehr geehrter Herr W.,
die Zielvereinbarung des Koalitionsvertrags ist klar formuliert: „Wir wollen, dass für Bezieherinnen und Bezieher von Sozialleistungen, insbesondere der Grundsicherung, immer Anreize bestehen, ein höheres Erwerbseinkommen zu erzielen oder eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aufzunehmen. Hierzu werden wir auch die Schnittstellen zur Grundsicherung in den Blick nehmen und die Hinzuverdienstregeln reformieren.“ Wie das genau aussehen wird, kann ich im Moment noch nicht sagen. Zunächst muss der Reformvorschlag der Bundesarbeitsministerin vorliegen. Die Details werden dann abschließend im Rahmen des parlamentarischen Verfahrens geklärt.
Persönlich wäre ich dafür, altersunabhängig großzügigere Hinzuverdienstgrenzen zu formulieren, die den Anreiz erhöhen, mehr zu arbeiten und den Sprung in eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung zu schaffen.
Mit freundlichen Grüßen
Thorsten Frei
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Situationen, wie wir sie derzeit in den USA sehen, sind damit nicht vergleichbar.
Insofern danke ich für Ihr Verständnis, dass nicht alle vereinbarten Maßnahmen im 144-seitigen Koalitionsvertrag in den ersten Monaten umgesetzt sind
Dieses Ziel ist ehrgeizig – aber erreichbar.
Deutschland ist gut beraten, eher auf die Stärkung der Bundeswehr und der bestehenden internationalen Kooperation zu setzen, etwa durch die NATO oder die EU.