Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Potrait
Antwort ausstehend von Marion Schardt-Sauer FDP
Frage von Herbert D. • 10.10.2025
Warum vergißt man die KLEINEN, die keine Lobby haben?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 18.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Je größer ein Unternehmen, desto eher entsteht ein berechtigtes Informationsinteresse bei Geschäftspartnern, Banken, Lieferanten oder Gläubigern. Für diese Markttransparenz tragen Kapitalgesellschaften eine besondere Verantwortung.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 05.01.2026 von Bärbel Bas SPD

Ich stimme Ihnen zu: Es muss deutlich einfacher werden, Leistungen von verschiedenen Trägern zu erhalten. Das Thema Bürokratieabbau und Vereinfachung im Sozialstaat ist für mich sehr wichtig. Unser Sozialstaat muss bürgerfreundlicher, schneller und digitaler werden. Dazu werden aktuell in der sog. Sozialstaatskommission Vorschläge geprüft, die wir möglichst zeitnah umsetzen werden.

Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 17.10.2025 von Dagmar Schmidt SPD

Weil Bildung Ländersache ist, können wir das im Bundestag nicht allein beschließen. Aber ich bin sehr dafür, Bund-Länder-Vereinbarungen einzufordern und das Bundesrecht zu entbürokratisieren (etwa beim BAföG und im Sozialrecht). Ihre Anregungen nehme ich in jedem Fall mit in die Beratungen der Sozialstaatskommission, die derzeit ihre Arbeit aufgenommen hat. Ebenso werde ich es in Gespräche mit dem zuständigen Landesminister nehmen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 01.10.2025 von Thorsten Frei CDU

Sie haben recht, dass in diesem Bereich sehr schnell sehr viel passieren muss, wenn wir den Anschluss nicht verpassen und unsere Wettbewerbsfähigkeit erhalten wollen. Auch deshalb haben wir erstmals ein Bundesministerium geschaffen, dass sich zentral mit dieser Aufgabe befasst und die Themen Digitalisierung, Staatsmodernisierung und Entbürokratisierung vorantreiben soll.