Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Philipp Bruck
Antwort 06.12.2024 von Philipp Bruck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Bisher gab es keine politische Mehrheit für ein Lobbyregister. Ich fände ein Lobbyregister aber gut. Welche Lobbys am stärksten ist, ist schwer zu sagen.

Portrait von Antje Grotheer
Antwort 06.12.2024 von Antje Grotheer SPD

Als Parlament schaffen wir bei den Abgeordneten Transparenz über andere Einkünfte als jene, die sie für ihr Mandat erhalten, sowie herausgehobene Funktionen in zum Beispiel Vereinen und Institutionen

Portrait von Wiebke Winter
Antwort 19.12.2024 von Wiebke Winter CDU

Bremen hat bisher kein eigenes Lobbyregister. Das liegt unter anderem daran, dass der Fokus bislang auf andere Maßnahmen zur Transparenz gelegt wurde, wie zum Beispiel der öffentlichen Zugänglichkeit von Bürgerschaftssitzungen oder dem direkten Zugang zu politischen Entscheidungsprozessen.

Uwe Schmidt
Antwort 07.09.2023 von Uwe Schmidt SPD

2019 hat das kommunale Wohnungsunternehmen Gewoba das Hochhaus über die Verbilligungsrichtlinie von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben erworben und ist dabei das Hochhaus zu sanieren und es nun einer Wohnnutzung zu zuführen.

Ein Foto von der Kandidatin Charlotte Schmitz, auf dem ihr Gesicht und Teile des Oberkörpers zusehen sind mit einer Straße im Hintergrund
Antwort ausstehend von Charlotte Schmitz Die Linke