Warum gibt es kein Lobbyregister in Bremen? Welche Lobbys sind in Bremen am stärksten vertreten?

Lieber Herr K.,

vielen Dank für Ihre Frage und Ihr Interesse am Thema Lobbyismus und Transparenz in Bremen.

Bremen hat bisher kein eigenes Lobbyregister. Das liegt unter anderem daran, dass der Fokus bislang auf andere Maßnahmen zur Transparenz gelegt wurde, wie zum Beispiel der öffentlichen Zugänglichkeit von Bürgerschaftssitzungen oder dem direkten Zugang zu politischen Entscheidungsprozessen. Auf Bundesebene gibt es jedoch ein Lobbyregister, in dem auch Interessenvertretungen aus Bremen gelistet sein können, wenn sie bundespolitische Themen betreffen.

Als CDU halten wir ein Lobbyregister grundsätzlich für sinnvoll, da Transparenz im politischen Handeln von großer Bedeutung ist. Wichtig ist uns jedoch, dass die Ausgestaltung eines solchen Registers praktikabel bleibt und keinen übermäßigen bürokratischen Mehraufwand schafft, der insbesondere kleinere Organisationen oder Vereine unverhältnismäßig belasten könnte.

In Bremen gibt es viele Interessensgruppen, die Einfluss auf die Politik nehmen – darunter Wirtschaftsverbände, Gewerkschaften, Umweltverbände und soziale Organisationen. Beispiele dafür sind die Handelskammer Bremen, der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), die Arbeiterwohlfahrt (AWO) oder der Umweltverband BUND. Es sind am Ende noch viele mehr, die allein in Bremen die ihren Einfluss nutzen können.

Ich wünsche Ihnen viel Erfolg bei Ihrer Facharbeit und hoffe, dass Sie spannende und hilfreiche Erkenntnisse gewinnen.

Wenn Sie noch weitere Fragen haben, stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen

Wiebke Winter