Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 21.04.2026 von Bärbel Bas SPD

Kündigungen können sozial ungerechtfertigt sein, wenn sie langjährig beschäftigte oder älter Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gegenüber weniger schutzwürdigen Kollegen benachteiligen.

Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort 11.03.2026 von Aydan Özoğuz SPD

Wirtschaftliche Stärke und gut bezahlte, sichere Arbeitsplätze erreichen wir nicht durch sozialen Rückbau, wie ihn die Union nahelegt, sondern durch höhere Produktivität, Investitionen und gute Arbeitsbedingungen

Portrait von Falko Droßmann
Antwort ausstehend von Falko Droßmann SPD
Portrait von Annika Klose
Antwort 24.03.2026 von Annika Klose SPD

Im jetzigen Koalitionsvertrag haben wir, wie Sie richtigerweise beschreiben, hierzu vereinbart, das BEM bekannter zu machen insbesondere in kleinen und mittleren Unternehmen. Zum aktuellen Zeitpunkt ist geplant, dieses Vorhaben nach der Verabschiedung des sogenannten Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) konkret umzusetzen.

Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Portrait von René Springer
Antwort 25.02.2026 von René Springer AfD

Alles in allem würde eine gesetzliche Verpflichtung zur Reduzierung von tariflich oder einzelvertraglich vereinbarten Urlaubstagen die Attraktivität des Standorts Deutschland für Fachkräfte weiter schwächen