Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Boehringer
Antwort ausstehend von Peter Boehringer AfD
Ein Bild von Thomas Ponier-Kröhl vor einem lila Hintergrund. Er trägt ein gestreiftes Hemd und eine Weste.
Antwort 13.02.2025 von Thomas Ponier-Kröhl Volt

Volt streicht 60 Mrd. € klimaschädlicher-Subv., Steuerreformen (7% MWSt, Spitzensatz), Invest. in Klima/Bildung & Schuldenbremse-Reform für Haushaltsausgleich.

Martina Englhardt-Kopf
Antwort 13.02.2025 von Martina Englhardt-Kopf CSU

Dieser Steuersatz schafft Anreize für Unternehmer und Investoren, ihr Kapital produktiv einzusetzen, was wiederum Arbeitsplätze schafft und die Wirtschaft stärkt

Portrait von Peter Tschentscher
Antwort 14.02.2025 von Peter Tschentscher SPD

Alle potenziell betroffenen Bürgerinnen & Bürger wurden informiert. Die Wahlbenachrichtigung und ggfs. bereits ausgestellte Briefwahlunterlagen bleiben gültig.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.01.2025 von Thorsten Frei CDU

Die Phase der eingeschränkten, vorläufigen Haushaltsführung wird nach dem 23. Februar hoffentlich sehr schnell beendet sein, so dass auch weitere, über die bereits beschlossenen Hilfen hinausgehenden Mittel fließen könnten.

Hakan Demir
Antwort 22.11.2024 von Hakan Demir SPD

Kürzungen in dieser Höhe gefährden die Existenz von vielen Menschen, die im Kulturbetrieb tätig sind.