Antwort 22.06.2026 von Tim Klüssendorf SPD
Wie Sie wissen, habe ich schon mehrere Ihrer Fragen beantwortet. Um Vertrauen zurückzugewinnen, müssen wir Verbesserungen im Alltag der Menschen erreichen.
Wie Sie wissen, habe ich schon mehrere Ihrer Fragen beantwortet. Um Vertrauen zurückzugewinnen, müssen wir Verbesserungen im Alltag der Menschen erreichen.
Nach Auskunft des Innenministeriums sei die Modernisierung der polizeilichen Infrastruktur im Bereich der Einsatzfahrzeuge, wozu auch ausdrücklich die Funkkrafträder gehören, gerade in einem Flächenland wie Niedersachsen entsprechend geboten.
Ich halte es für entscheidend, dass diese Gelder zweckgebunden und mit wenig Verwaltungsaufwand/-kosten eingesetzt werden, damit am Ende tatsächlich etwas für die Menschen im Land sichtbar und spürbar verbessert wird.
Jetzt kommt es darauf an, die Investitionen konsequent zu beschleunigen. Das Sondervermögen ist auf eine langfristige Wirkung angelegt.