Antwort 18.02.2026 von Alexander Schweitzer SPD
Aufgrund unserer zentralen Lage und der Bedeutung von Rhein, Schiene und Straße arbeiten wir seit Jahren mit Nachbarbundesländern, dem Bund sowie internationalen Partnern zusammen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.01.2025 von Harald Ebner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Den Motor im Stand laufen zu lassen, stellt nach der StVO (§ 30 Abs. 1 StVO) eine Ordnungswidrigkeit dar und wird in der Regel mit einem Bußgeld von 80€ belegt.
Antwort 13.07.2023 von Stephan Brandner AfD
Ich bin der Ansicht, dass ein Verbot das Problem nicht löst
Antwort 15.08.2023 von Marco Buschmann FDP
Das geltende Arbeitsrecht muss effektiver durchgesetzt haben.
Antwort 04.08.2023 von Dagmar Schmidt SPD
Eine Verpflichtung zum Einbau einer sogenannten Standklimaanlage ist nur EU-rechtlich möglich und derzeit ist diese in den europäischen Zulassungsrichtlinien (nach denen LKW zugelassen sind) nicht aufgeführt.
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU