Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thomas Hitschler
Antwort von Thomas Hitschler
SPD
• 08.04.2022

Die Beschaffung der Bundeswehr wird zentral über das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr in Koblenz gesteuert.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 30.03.2022

Unmittelbar nach meinem Amtsantritt habe ich betont, dass mir die Reform des Wahlrechts ein wichtiges Anliegen ist,

Andreas Audretsch
Antwort von Andreas Audretsch
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.09.2021

Meines Erachtens ist 5%-Klausel wichtig für die Stabilität und ich möchte am personalisierten Verhältniswahlrecht ohne Zweitpräferenz festhalten.

Ishai Rosenbaum
Antwort von Ishai Rosenbaum
Tierschutzpartei
• 07.09.2021

Persönlich bin ich nicht für eine komplette Abschaffung der Wahlhürden, aber ich finde die bestehenden Wahlhürden von 5% und 3% eher zu hoch. Hürden zwischen 1,5 und 3% finde ich sinnvoller, um die Einführung neuer Kräfte und Ideen in die Parlamente zu ermöglichen.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 13.09.2021

Ich bin für die Senkung der Fünf-Prozent-Hürde auf eine Drei-Prozent-Hürde. Ihren anderen Vorschlag würde das Bundesverfassungsgericht wahrscheinlich nicht zulassen.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 28.05.2019

(...) Nicht nur die Auszählung der Stimmen in den Wahllokalen sondern auch der Briefwahlstimmen erfolgt öffentlich. Diese Zahlen werden eindeutig festgehalten. Wenn später die Ergebnisse größerer Regionen festgestellt werden, sind wir alle in der Lage, die veröffentlichten Einzelergebnisse mit dem Gesamtergebnis zu vergleichen. (...)

E-Mail-Adresse