Hallo Herr Audretsch, könnten Sie Ihre Begründung, warum die 5% - Hürde wichtig für die Stabilität der Demokratie ist, weiter ausführen? Viele Grüße, Inga W.
Was genau sind Ihre Befürchtungen, wenn die 5%-Hürde z.B. auf 3% abgesenkt wird? Beziehen Sie sich auf historische Ereignisse (z.B. das Scheitern der Weimarer Republik, hierzu gibt es durchaus kontroverse Ansichten) oder gibt es damit negative Erfahrungen in anderen Ländern, auf die Sie sich beziehen? Ist die nicht vorhandene Sperrklausel auf EU-Ebene tatsächlich ein Problem? Kann die Bildung von Fraktionen einer Zersplitterung der Parteienlandschaft nicht entgegenwirken? Müsste es nicht eine Grundüberzeugung der Grünen sein, dass möglichst viele Wählerstimmen Berücksichtigung finden (siehe auch Hans-Christian Ströbele)? Wäre die Einführung einer "Ersatzstimme" bzw. ein Präferenzwahlsystem diesbezüglich eine alternative Lösung ? (siehe auch meine anderen Fragen an Sie) Beste Grüße, Inga W.
Liebe Frau W.,
vielen Dank für die Nachfrage.
Diem verschiedenen Argumente, auch die von Ihnen genannten Aspekte, habe ich in der Vergangenheit immer wieder abgewogen und bin zum dem Schluss gekommen, den ich Ihnen bereits in einer vorherigen Antwort erläutert habe. Meines Erachtens ist 5%-Klausel wichtig für die Stabilität des politischen Systems und ich möchte am personalisierten Verhältniswahlrecht ohne Zweitpräferenz festhalten.
Mit besten Grüßen,
Andreas Audretsch
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