Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Heike Brehmer
Antwort von Heike Brehmer
CDU
• 05.02.2025

Bitte haben Sie Verständnis, dass ich das von Ihnen genannte Zitat von Friedrich Merz weder bestätigen noch kommentieren kann, da mir diese Aussage so nicht bekannt ist.

Portrait von Svenja Schulze
Antwort von Svenja Schulze
SPD
• 13.06.2024

In vielen parlamentarischen Systemen hat sich die Fraktionsdisziplin als bewährte Praxis etabliert. Insgesamt trägt die Fraktionsdisziplin dazu bei, die Umsetzung politischer Programme zu gewährleisten und die Einheit und Kohärenz der Fraktionspolitik zu bewahren.

Profilbild Svenja Stadler
Antwort von Svenja Stadler
SPD
• 05.02.2024

Bundestagsabgeordnete haben ein freies Mandat. Sie sind lediglich ihrem Gewissen gegenüber verpflichtet. Abweichende Meinungen auch innerhalb einer Fraktion gehören zur Demokratie dazu und stellen im Falle der Cannabispolitik den Konsens eines Paradigmenwechsels weg von einer Verbotspolitik nicht infrage.

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort von Roderich Kiesewetter
CDU
• 10.05.2023

Mein Abstimmungsverhalten ist auf der Website des Bundetages nachzuverfolgen.

Portrait von Conny Bruhn
Antwort von Conny Bruhn
dieBasis
• 23.01.2023

Der Politiker selbst muss höchstpersönlich für getroffene Entscheidungen haftbar gemacht werden können - Stichwort Politikerhaftung.

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