Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hendrik S. • 23.10.2026
Wie halten Sie es mit einer differenzierten Betrachtung Israels als Staat, der israelischen Regierung als Institution sowie weiteren Institutionen der demokratischen Gewaltenteilung, und Individuen?
Foto von Julian Schwarze
Antwort ausstehend von Julian Schwarze BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Peter E. M. • 21.10.2026
Welche Möglichkeiten sehen Sie für die SPD-Bundestagsfraktion darauf hinzuwirken, dass die Bundesregierung sich klar gegen die Völkerrechtsverletzungen Israels gegen die Palästinenser positioniert?
Daniel Baldy
Antwort 26.10.2026 von Daniel Baldy SPD

Israelis und Palästinenser:innen haben gleichermaßen ein Recht auf Sicherheit und Selbstbestimmung.

Frage von Reinhard G. • 19.10.2026
Wie rechtfertigen Sie für Niedersachsen die SPD-Koalition mit der Berliner Linken, obwohl deren Abgeordnete Vanessa Emde das Existenzrecht Israels bestreitet und gegen die Staatsräson agiert?
Portrait von Daniela Rump
Antwort ausstehend von Daniela Rump SPD
Frage von Markus M. • 19.10.2026
Wollen Sie weiterhin behaupten, die Linke ist nicht antisementitisch, trotz einer Vanessa Emden, die gegen das Existenzsrecht von Israel, trotz Beschluss Linksfraktion?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort ausstehend von Gregor Gysi Die Linke
Frage von Markus M. • 19.10.2026
Haven Sie eine Meinung zu Vanessa Emde, die gegen das Existenzsrecht von Israel ist, trotz Beschluss der Linksfraktion?
Portrait von Cansın Köktürk
Antwort ausstehend von Cansın Köktürk Die Linke
Frage von Ronald K. • 13.10.2026
Unterstützen Sie den BSW-Vorstoß für Dieselimporte aus Russland, und wie vereinbaren Sie dies mit dem EU-Importverbot und Ihren Forderungen nach wirtschaftlichen Maßnahmen gegen Israel?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 21.10.2026 von Fabio De Masi BSW

Die Fälle Israel und Russland unterscheiden sich deutlich voneinander.