Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Stefan Möller
Antwort von Stefan Möller
AfD
• 22.02.2025

Natürlich setze ich mich für Pressefreiheit ein, da sie zu einem der wichtigsten Grundrechte in einer Demokratie zählt.

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort von Beatrix von Storch
AfD
• 09.07.2024

Presse- und Meinungsfreiheit haben Priorität

lucadibernardo
Antwort von Luca Di Bernardo
MERA25
• 24.05.2024

Außerdem wollen wir vermeiden, was mit Julian Assange (einem Mitglied unseres Advisory Panel) geschehen ist, und Whistleblower schützen. Die EU soll zum sicheren Hafen für Journalist:innen und Whistleblower werden.

Portrait von Desiree Becker
Antwort von Desiree Becker
Die Linke
• 22.05.2024

Medienanbieter*innen, die negativ von Maßnahmen in ihrem Land betroffen sind, können sich an das neu geschaffene EMFA-Board als Medienaufsichtsbehörde wenden. Es ist problematisch, dass dieses Board künftig bei der EU-Kommission angesiedelt wird und deren Mitarbeiter*innen nicht gewählt, sondern von der EU-Kommission eingestellt werden und damit in einem Abhängigkeitsverhältnis zur Kommission stehen.

Portrait von Martin Sichert
Antwort von Martin Sichert
AfD
• 31.03.2024

Wenn Sie an meiner Meinung und meinen Standpunkten interessiert sind, kontaktieren Sie mich bitte unter martin.sichert@bundestag.de

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