Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Stoch
Antwort 21.10.2025 von Andreas Stoch SPD

Wir haben in den Haushaltsberatungen der letzten Jahre mehrfach entsprechende Anträge gestellt, um die Sommerentlassungen abzuschaffen und Lehrkräften durchgehende Verträge zu ermöglichen. Leider wurden diese Initiativen von Grün-Schwarz jedes Mal abgelehnt.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 17.09.2025 von Hubertus Heil SPD

Ob Sie für die Monate, in denen Sie 2025 noch gearbeitet haben, Anspruch auf ein anteiliges Weihnachtsgeld haben, hängt nicht von der Rente selbst ab, sondern von den Regelungen in Ihrem Arbeitsvertrag, einem geltenden Tarifvertrag oder einer betrieblichen Vereinbarung.

Portrait von Daniela Ludwig
Antwort 24.06.2025 von Daniela Ludwig CSU

eine gemeinsame Laufbahn "Polizei und Verfassungsschutz" wird nicht angestrebt und auch nicht für erforderlich gehalten.

Portrait von Christoph de Vries
Antwort 07.07.2025 von Christoph de Vries CDU

ch schließe mich den Ausführungen von Frau Ludwig an, die bereits zur dieser Frage am 24. Juni 2025 Stellung genommen hat

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 17.09.2025 von Hubertus Heil SPD

Bitte haben Sie Verständnis, dass wir zu arbeits- und sozialversicherungsrechtlichen Fragen im Zusammenhang mit einer Tätigkeit für ein ausländisches Unternehmen aus dem Deutschen Bundestag heraus keine verbindliche Auskunft geben können.