Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Luis H. • 25.01.2026
Wieso werden damalige Kabelpilotprojekt-Anwohner beim Glasfaserausbau bestraft? Die Gleichstellung von TV-Kabel verhindert eine richtige Förderung von Glasfaser in unserer Region
Thomas Gebhart
Antwort 27.01.2026 von Thomas Gebhart CDU

Schnelles Internet, gerade auf dem Land, ist eine wichtige Infrastrukturmaßnahme für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes

Frage von Thomas H. • 21.01.2026
Gut es europäische oder nationale Notfallpläne damit digitale Abhängigkeiten von Tech-OIligarchen den Betrieb von internetabhängigen Strukturen aufrechterhalten werden kann?
Profilbild-Alexandra-Geese
Antwort ausstehend von Alexandra Geese BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Malte R. • 20.01.2026
Nachfrage zu "Warum müssen Privatpersonen ihre Wohnadresse öffentlich angeben? – Impressumspflicht: Sehen Sie politischen Reformbedarf, um private Wohnadressen künftig besser zu schützen?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 21.01.2026 von Fabio De Masi BSW

Die Rechtsprechung betrachtet die Impressumspflicht als verhältnismäßig, um die Durchsetzung von Recht (zum Beispiel bei strafbaren Inhalten) zu ermöglichen.

Frage von Mike H. • 10.01.2026
Guten Tag! Bei Markus Lanz haben Sie eine Beschränkung und Kontrolle von Medien und der Presse gefordert. Ist Ihnen bewusst, dass das iranische Regiem gerade das Internet abgeschaltet hat?
Portrait von Daniel Günther
Antwort ausstehend von Daniel Günther CDU
Frage von Alexander H. • 07.10.2025
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Sehr geehrter Herr Merz. Sie beschäftigt das Thema Social Media und Jugend. Beschäftigt Sie auch das Thema Jugend und der Zugang zu Pornographie? Sollte das nicht ein größeres Thema sein?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU