Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Gerhard Liebscher
Antwort von Gerhard Liebscher
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.12.2020

(...) nein, es gab keinen Bonus für die Abgeordneten im Sächsischen Lantag. Im Gegenteil: Wir haben uns bewusst dafür entschieden eine Nullrunde bei den Diäten zu beschließen. (...)

roland-woeller
Antwort von Roland Wöller
CDU
• 01.12.2020

(...) Polizeiliche Einsatzmaßnahmen werden immer auf der Grundlage der konkreten Beurteilungen der Lage vorbereitet. Bei Eingriffsmaßnahmen ist stets Geeignetheit, Erforderlichkeit und Angemessenheit der jeweiligen Maßnahme durch die Polizei im Einzelfall vor Ort zu prüfen. (...)

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