Antwort 02.12.2020 von Gerhard Liebscher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) nein, es gab keinen Bonus für die Abgeordneten im Sächsischen Lantag. Im Gegenteil: Wir haben uns bewusst dafür entschieden eine Nullrunde bei den Diäten zu beschließen. (...)
(...) nein, es gab keinen Bonus für die Abgeordneten im Sächsischen Lantag. Im Gegenteil: Wir haben uns bewusst dafür entschieden eine Nullrunde bei den Diäten zu beschließen. (...)
(...) ich teile Ihren Ärger über die derzeitigen Energiepreise und die Unterstützung für die Automobil- und Kohleindustrie (...)
(...) Polizeiliche Einsatzmaßnahmen werden immer auf der Grundlage der konkreten Beurteilungen der Lage vorbereitet. Bei Eingriffsmaßnahmen ist stets Geeignetheit, Erforderlichkeit und Angemessenheit der jeweiligen Maßnahme durch die Polizei im Einzelfall vor Ort zu prüfen. (...)
(...) Nachdem ich Ihr Schreiben gelesen habe, bin ich daher auf die kommunalen CDU-Mandatsträger zugegangen (...)