Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frieder Z. • 22.02.2016
Antwort von Pia Schellhammer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.02.2016 (...) Für mich persönlich bedeutet dieses Arbeitspensum, dass ich keine Zeit finde für eine Nebentätigkeit neben dem Mandat. Ich sehe mich den BürgerInnen gegenüber verpflichtet nach bestem Wissen & Gewissen meiner Tätigkeit als Abgeordnete nachzugehen. Dazu gehört es Entscheidungen zu prüfen und viel Zeit und Gedanken in diese politischen Prozesse zu verwenden. (...)
Frage von Kevin D. • 22.02.2016
Antwort von Helga Lerch FDP • 23.02.2016 (...) "Abgabestellen" gibt es derzeit schon kontrolliert im Methadon Programm, welches in Rheinland-Pfalz über staatliche Gesundheitsämter läuft. (...) Eine Freigabe von Cannabis ist in der FDP umstritten. (...)
Frage von Andreas S. • 22.02.2016
Antwort ausstehend von Julia Klöckner CDU Frage von Claudia S. • 22.02.2016
Antwort von Julia Klöckner CDU • 11.03.2016 (...) Es bleibt auch zukünftig dabei, dass Eltern mit geringem Einkommen keine Gebühren für den Kindergarten bezahlen müssen. Nur Eltern, die es sich leisten können, sollen im Durchschnitt mit einem Euro pro Tag dazu beitragen, dass die Gruppen kleiner werden und die Förderung unserer Kinder verbessert werden kann. (...)
Frage von Karsten W. • 21.02.2016
Antwort von Jörg Lobach Die Linke • 22.02.2016 (...) Was bei "Zurückentwickeln" deutlich nicht der Fall ist. Nicht nur Linke, fast alle anständigen BürgerInnen erhalten von Nazis, gern als "besorgte Bürger" getarnt, gerade wegen ihrer Haltung in der Flüchtlingsfrage konkrete Morddrohungen. (...)
Frage von Karl Josef W. • 21.02.2016
Antwort ausstehend von Brigitte Hoffmann AfD