Frage an Pia Schellhammer von Frieder Z. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Was sagen Sie zu der Auffassung, dass Politiker durch eine berufliche Qualifikation und die Finanzierung ihres Lebensunterhalts mit einer beruflichen Tätigkeit die Beziehung zur Lebenswirklichkeit der Bürger, die sie vertreten, erhalten sollten, dass dies insbesondere für Landtagsabgeordnete mit nur einer Sitzungswoche im Monat gelten sollte und dass in auffälliger Weise bei den Grünen viele Akteure Mandate besetzen, die die Arbeitswelt der Bürger nur vom Hörensagen kennen und sich von ihrem Mandat abhängig gemacht haben?
Sehr geehrter Herr Z.,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage via abgeordnetenwatch.de. Gerne gehe ich auf Ihre Frage wie folgt ein:
Laut Abgeordnetengesetz Rheinland-Pfalz ist eine berufliche Tätigkeit neben dem Mandat zulässig, wenn diese nicht mit der unabhängigen Ausübung des Landtagsmandates in Konflikt gerät. Als Abgeordnete sind wir aufgefordert unsere Nebeneinkünfte offen zu legen, damit die Bürgerinnen und Bürger wissen, welche Nebenverdienste jedeR Abgeordnete erwirtschaftet.
In Ihrer Frage formulieren Sie, dass die Tätigkeit als Abgeordneten im Kern um "nur einer Sitzungswoche im Monat" handele. Dem ist nicht zu. Hinzu kommen zahlreiche themenbezogene Auschusssitzungen, die wiederum durch Fraktionssitzungen, Arbeitskreise, Gespräche mit BürgerInnen oder Interessenvertretungen sowie intensivem Einlesen verbunden sind. Vor- und Nachbereitung von Sitzungen und Termine sowie das Beantworten von BürgerInnen- und Presseanfragen kommt noch zum Tätigkeitsprofil hinzu. Beispielsweise ist die Begleitung eines Gesetzgebungsprozesses oder die Haushaltsberatungen äußerst zeitintensiv, da wir Abgeordnete hier die jeweiligen Vorlagen auf Punkt und Komma prüfen. Darüber hinaus sind Landtagsabgeordnete dazu verpflichtet über ihre Arbeit zu informieren. Daher bin ich landesweit sowie in der Region Rheinhessen zu meinen Fachthemen und zu allgemeinen politischen Fragen im Gespräch mit BürgerInnen und Interessenvertretungen. Hinzu kommen zahlreiche Termine am Abend und an den Wochenende, um gerade im Austausch mit den BürgerInnen zu bleiben.
Für mich persönlich bedeutet dieses Arbeitspensum, dass ich keine Zeit finde für eine Nebentätigkeit neben dem Mandat. Ich sehe mich den BürgerInnen gegenüber verpflichtet nach bestem Wissen & Gewissen meiner Tätigkeit als Abgeordnete nachzugehen. Dazu gehört es Entscheidungen zu prüfen und viel Zeit und Gedanken in diese politischen Prozesse zu verwenden. Diesem Anspruch könnte ich nicht genügen, wenn ich noch einer Nebentätigkeit nachgehen würde. Über ein einzelnes Berufsfeld hinaus ist es mir daher wichtig mit BürgerInnen in Kontakt zu sein. Und selbstverständlich war mir mit der Annahme des Mandats - wie auch jedem meiner KollegInnen - bewusst, dass ein Mandat nur auf Zeit ist. Dies bedeutet aber auch, dass man sich selbstverständlich jederzeit beruflich neu orientieren müsste. Aber das ist in der heutigen Arbeitswelt doch generell keine Seltenheit mehr.
Der von Ihnen vorgebrachten Einwurf, dass besonders GRÜNE vom Mandat "abhängig" seien, entspricht nicht der Tatsache. Ein Blick in die Auflistung unserer Nebeneinkünfte zeigt schnell, dass auch in meiner Fraktion Abgeordnete Nebentätigkeiten nachgehen. Zu berücksichtigen ist auch, dass insbesondere in kleineren Parteien die durchschnittliche Verweildauer eines Abgeordneten im Parlament deutlich geringer ist als im Vergleich dazu in den so genannten Volksparteien.
Für weitere Fragen stehe ich Ihnen gerne jederzeit zu Verfügung. Gern auch an einem unserer nächsten Infostände. Die Termine finden Sie hier:
http://pia-schellhammer.de/termine/
Herzliche Grüße,
Pia Schellhammer
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