Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 06.11.2025
Wie sehen Sie aus innenpolit. & demokratietheoretischer Sicht die Rolle des (Landes-)Verfassungsschutzes generell u. im Hinblick auf Dr. R. Steinkes Befunde über Bespitzelung polit. "Gegner:innen"?
Julia Eisentraut vor verschwommenem, städtischen Hintergrund
Antwort 09.01.2026 von Julia Eisentraut BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Vielen Dank für Ihre Nachricht. Aufgrund der Vielzahl Ihrer Anfragen möchten wir Sie bitten, diese direkt an mein Büro zu richten unter: buero.eisentraut@landtag.nrw.de.

Frage von Eli G. • 04.11.2025
Sehr geehrte Frau Ministerin, Sie beabsichtigen, via Gesetzesnovelle den Denkmalschutz allein Ihrem Ministerium als entscheidender Behörde zu unterstellen. Wo bleiben da Expertise und Demokratie?
Portrait von Ina Scharrenbach
Antwort ausstehend von Ina Scharrenbach CDU
Frage von Noelle A. • 27.10.2025
Wird die pauschale Beihilfe auch für Bestandsbeamte eingeführt, wenn diese bereits in der gesetzlichen KV versichert sind und somit bislang den kompletten Beitrag (!) selbst gezahlt haben?
Bernd Krückel MdL
Antwort 28.10.2025 von Bernd Krückel CDU

Wie im Koalitionsvertrag genannt, ist die pauschale Beihilfe in NRW ausschließlich für neu eingestellte Beamtinnen und Beamte vorgesehen.

Frage von Anna K. • 26.10.2025
Gibt es bereits einen verbindlichen Zeitplan oder einen geplanten Starttermin für die pauschale Beihilfe in NRW? Für welche Beamtinnen und Beamten wird die pauschale Beihilfe voraussichtlich gelten?
Jörg Blöming MdL
Antwort 30.10.2025 von Jörg Blöming CDU

Die Abstimmungen zu diesem Themenkomplex im Rahmen der Modernisierungsoffensive laufen nach wie vor. Die Details sind entsprechend mit den beteiligten Akteuren noch zu klären.