Hallo Frau Kampmann, wie steht es um die Versorgung verletzter Kinder aus Gaza in dt.Krankenhäuser ?
Antwort ausstehend von Christina Kampmann SPD
Alle Informationen zum aktuellen Stand der Besoldung und des Entgelts finden Sie hier: https://www.schulministerium.nrw/besoldung-und-entgelt
Ich lehne anlasslose, flächendeckende Scans privater Kommunikation – insbesondere „Client‑Side‑Scanning“ – ab
Zu Ausgestaltungsdetails wie einer möglichen Härtefallregelung kann ich mich derzeit nicht äußern, da noch kein Gesetzesentwurf oder Eckpunktepapier vorliegt.