Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Mareike W. • 16.11.2023
Werden Sie sich für folgende Forderungen einsetzen? Wir befinden uns in einer humanitären Katastrophe. Ca. 2 Millionen PostCovid, PostVac und ME/CFS Erkrankte ohne Therapie, Anlaufstellen und adäquate
Portrait von Charlotte Quik
Antwort ausstehend von Charlotte Quik CDU
Frage von Christopher S. • 13.11.2023
Wieso plant die Landesregierung eine gesonderte Rohstoffabgabe auf Sand und Kies in NRW? Dies muss unterbunden werden, um den Standort Deutschland für unserer aller Wohlstand zu sichern.
Portrait von Jochen Klenner
Antwort ausstehend von Jochen Klenner CDU
Frage von Michelle L. • 09.11.2023
Wird es die Möglichkeit geben bei Wechsel des Beamtenstatus auch die Beihilfe im Sinne einer pauschalen zu beantragen, auch wenn diese zuvor bereits als Ergänzung zur PKV gezahlt wurde?
Portrait von Dennis Sonne
Antwort 27.11.2023 von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

wie in den vorherigen Antworten zur Pauschalen Beihilfe muss ich mit großem Bedauern auch hier wieder darauf verweisen, dass es derzeit keinen neuen Sachstand gibt.

Frage von Sarah K. • 07.11.2023
Position zur Prüfung eines Verbots der AfD durch das Bundesverfassungsgericht - Würden/werden Sie sich dafür einsetzen, dass das Land NRW sich im Bundesrat für eine Prüfung der Verfassungsfeindlichkeit der AfD durch das zuständige Bundesverfassungsgericht
Portrait von Karl-Josef Laumann
Antwort ausstehend von Karl-Josef Laumann CDU
Frage von Jacqueline W. • 06.11.2023
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Muss Demokratie vorgeschobene Versammlung "pro-Palästina"/"free Palestine" in der ein Kalifat für Deutschland gefordert wird und der Terror der Hamas nicht angesprochen wird, aushalten?
Portrait von Hendrik Wüst
Antwort ausstehend von Hendrik Wüst CDU
Frage von Beate Maria V. • 06.11.2023
Koennte man nicht Wiederholungsantraege b.Altersgrundsicherung,Befreiung v.Zuzahlungen v.Heil-u.Arzneikosten entbuerokratisieren,um Senioren u.Behinderte u.Aemter zu entlasten ?
Portrait von Susanne Schneider
Antwort 15.11.2023 von Susanne Schneider FDP

Die Grundsicherung im Alter und bei dauerhafter Erwerbsminderung ist an eine Bedürftigkeitsprüfung geknüpft.