Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Stefan M. • 06.12.2023
Wann wird mehr Fokus auf die Begabtenförderung in Schulen gelegt? Andere Bundesländer sind hier deutlich weiter.
Portrait von Franziska Müller-Rech
Antwort 15.12.2023 von Franziska Müller-Rech FDP

Unser Antrag ist leider durch die schwarz-grüne Mehrheit im Landtag NRW abgelehnt worden.

Frage von Bernd R. • 01.12.2023
Guten Morgen Herr Tigges, danke für Ihre Antwort auf mein Anliegen bezgl. Anliegergebühren/Strassenbaubeitrag in Mechernich. Wann ist denn mit einer Entscheidung in dieser Sache zu rechnen?
Portrait von Raphael Tigges
Antwort 05.08.2024 von Raphael Tigges CDU

Am besten ist diese Frage bei Ihrem örtlichen Abgeordneten oder direkt im MHKBD selbst aufgehoben.

Frage von sascha k. • 01.12.2023
Meine Frage ist, wie der Stand der Pauschalen Beihilfe aktuell in NRW ist und wie man diese als bereits verbeamteter Lehrer nutzen kann?
Foto von Carolin Kirsch
Antwort 11.01.2024 von Carolin Kirsch SPD

Die aktuelle Regierung bestehend aus CDU und Bündnis 90/Die Grünen hat die Einführung einer pauschalen Beihilfe im Koalitionsvertrag vorgesehen. Hierzu liegt aber noch nichts vor.

Frage von gerhard n. • 26.11.2023
OWL-Forum in Herford unser bürgermeister tim kähler behauptet immer noch, dass er eine förderung von gut 20 M.Euro als zusage vom land seit ca 5 jahren hat. ich habe gehört, dass die förderungszusage aus dem NRW- haushalt gestrichen wurde. Stimmt das?
Portrait von Christian Dahm
Antwort ausstehend von Christian Dahm SPD
Frage von Barbara Z. • 20.11.2023
Besteht nicht die Möglichkeit, dass der Staat das Haaner und das Solinger Krankenhaus der KPlus-Gruppe wenigstens vorübergehend als Träger übernimmt?
Portrait von Christian Untrieser
Antwort 21.11.2023 von Christian Untrieser CDU

Die Gesundheitsvorsorge wird in jedem Fall sichergestellt werden, auch wenn das Verhalten der Kplus-Gruppe mit der Einstellung des Geschäftsbetriebs zu Unzeit und der Kündigung aller Mitarbeiter nicht gerade förderlich war und zu großen Herausforderungen führt.

Frage von Ute Maria S. • 16.11.2023
Können Sie die 60 Mrd. die für Corona geplant waren, in Forschung und Therapiezentren für Long- Postcovid ME/CFS Erkrankte umwandeln
Antwort 18.11.2023 von Anja von Marenholtz-Diemer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Long COVID Forschung wird finanziert