Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dennis W. • 18.09.2024
Was ist der Stand zur Einführung der pauschalen Beihilfe in NRW gemäß des Koalisationsvertrags?
Portrait von Tim Achtermeyer
Antwort 24.09.2024 von Tim Achtermeyer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wann mit der Umsetzung der im Koalitionsvertrag vereinbarten Änderungen zu rechnen ist, lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht sagen.

Frage von Jan Gerrit B. • 17.09.2024
Einführung pauschale Beihilfe NRW - Was hindert Sie an der Umsetzung?
Portrait von Mehrdad Mostofizadeh
Antwort 06.12.2024 von Mehrdad Mostofizadeh BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es bleibt ein Vorhaben dieser Koalition, welches noch als umzusetzen gilt

Frage von Eric C. • 17.09.2024
Wie ist Ihre Haltung zum doppelten Krankenkassen-Beitragssatz zur bAV (Arbeitnehmer- und Arbeitgebersatz muss derzeit komplett vom Betriebsrentner alleine gezahlt werden)?
Portrait von Karl-Josef Laumann
Antwort ausstehend von Karl-Josef Laumann CDU
Frage von Felix H. • 13.09.2024
Sie schreiben unter Verweis auf Urt. des BVerwG vom März 2024 darauf, dass nach dem IFG anonyme Anträge unzulässig sind. Haben für MKFGFI auch Kinder (nach Gesetz geschäftsunfähig) keine IFG-Rechte?
Portrait von Eileen Woestmann
Antwort ausstehend von Eileen Woestmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Herbert D. • 12.09.2024
Wie ist der bauliche Zustand der Schulen In NRW und welche Maßnahmen ergreift die NRW-Landesregierung zur Sanierung maroder Schulen?
Portrait von Volkhard Wille
Antwort 16.09.2024 von Volkhard Wille BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Es gibt zwar keine Studie zum baulichen Zustand der Schulen in NRW, aber uns ist bewusst, dass die Schulgebäude in NRW zu einem großen Teil nicht den Ansprüchen der pädagogischen Arbeit gerecht werden