Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Fühner MdL
Antwort von Christian Fühner
CDU
• 13.02.2024

Die Thematik eines Parteiverbots ist komplex und sollte in unserem demokratischen System mit Sorgfalt und äußerst Bedacht behandelt werden.

Fühner MdL
Antwort von Christian Fühner
CDU
• 13.02.2024

Die Thematik eines Parteiverbots ist komplex und sollte in unserem demokratischen System mit Sorgfalt und äußerst Bedacht behandelt werden.

Portrait von Pascal Leddin
Antwort von Pascal Leddin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.02.2024

Natürlich sollen in einer Garage auch dann Fahrräder etc. in einer Garage stehen dürfen, wenn kein Kraftfahrzeug darunter ist! Dies ist aber nach aktuellem Recht der Fall, weshalb keine Änderung nötig wäre.

Portrait von Pascal Leddin
Antwort von Pascal Leddin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.02.2024

Natürlich sollen in einer Garage auch dann Fahrräder etc. in einer Garage stehen dürfen, wenn kein Kraftfahrzeug darunter ist! Dies ist aber nach aktuellem Recht der Fall, weshalb keine Änderung nötig wäre.

Portrait von Pascal Leddin
Antwort von Pascal Leddin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.02.2024

Natürlich sollen in einer Garage auch dann Fahrräder etc. in einer Garage stehen dürfen, wenn kein Kraftfahrzeug darunter ist! Dies ist aber nach aktuellem Recht der Fall, weshalb keine Änderung nötig wäre.

Portrait von Pascal Leddin
Antwort von Pascal Leddin
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 05.02.2024

Natürlich sollen in einer Garage auch dann Fahrräder etc. in einer Garage stehen dürfen, wenn kein Kraftfahrzeug darunter ist! Dies ist aber nach aktuellem Recht der Fall, weshalb keine Änderung nötig wäre.

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