Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Anke T. • 17.11.2025
Wie stehen Sie zum Klimaschutz und welche konkreten Pläne zur Klimaanpassung liegen Ihnen vor?
Ministerin Daniela Behrens
Antwort 06.02.2026 von Daniela Behrens SPD

Klimaschutz ist im höchsten Maße bedeutend, da die durch uns Menschen verursachte Erderwärmung unser aller Lebensgrundlagen bedroht

Frage von Marcel S. • 14.11.2025
Wie kann die Eingliederungshilfe dauerhaft finanziell gesichert und zugleich für Leistungsberechtigte einfacher, transparenter und barriereärmer gestaltet werden?
Portrait von Björn Thümler
Antwort ausstehend von Björn Thümler CDU
Frage von Marcel S. • 14.11.2025
Wie kann die Eingliederungshilfe dauerhaft finanziell gesichert und zugleich für Leistungsberechtigte einfacher, transparenter und barriereärmer gestaltet werden?
Portrait von Volker Bajus
Antwort 08.12.2025 von Volker Bajus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Eingliederungshilfe ist gesetzlich geregelt und soll die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen sichern. Sie ist finanziell abgesichert.

Frage von Marcel S. • 14.11.2025
Wie kann die Eingliederungshilfe dauerhaft finanziell gesichert und zugleich für Leistungsberechtigte einfacher, transparenter und barriereärmer gestaltet werden?
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort ausstehend von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Arndt W. • 14.11.2025
Wie stehen die Grünen zur Abschaffung der Lizenzsperre für US Unternehmen?
Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 27.11.2025 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Dass das Bundesfinanzministerium die Lizenzschranke für US-Konzerne aussetzt bzw. abschaffen will, halten wir für falsch

Frage von Enes A. • 14.11.2025
Wie stellen Sie sicher, dass beim Ausbau erneuerbarer Energien auch soziale Aspekte berücksichtigt werden – etwa, dass Menschen in ländlichen Regionen nicht überfordert werden durch Kosten oder Veränderungen?
Portrait von Marie Kollenrott
Antwort 17.12.2025 von Marie Kollenrott BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Damit der Ausbau von Wind- und Solarenergie fair bleibt, gelten in Niedersachsen das Windgesetz und das Beteiligungsgesetz. Sie sorgen dafür, dass Gemeinden und Anwohner*innen im Umkreis von 2,5 km direkt von Windrädern und Freiflächen-Photovoltaik profitieren.