Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Lukas P. • 24.07.2026
Chatkontrolle- wie stehen sie dazu?
Portrait von Silke Lesemann
Antwort 27.07.2026 von Silke Lesemann SPD

Bereits seit einigen Jahren wird dort an einem Gesetz gearbeitet, mit dem die Verbreitung von Darstellungen sexualisierter Gewalt an Kindern bekämpft werden soll und in diesem Zusammenhang wird auch über die Möglichkeit der Kontrolle privater Chatnachrichten diskutiert.

Portrait von Karl-Ludwig von Danwitz
Antwort ausstehend von Karl-Ludwig von Danwitz CDU
Uwe Dorendorf MdL im Landtag Hannover
Antwort 31.08.2026 von Uwe Dorendorf CDU

Diese Position entspricht auch der Linie der EVP-Fraktion und der Grundhaltung der Union. Im Übrigen lässt das europäische Datenschutzrecht dies ohnehin nicht zu (das ist der Kern der ePrivacy-Verordnung).

Frage von Erwin K. • 23.07.2026
Wie stehen Sie zur EU-Chatkontrolle?
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 26.07.2026 von Jan-Philipp Beck SPD

Ich persönlich halte einerseits die konsequente Bekämpfung von sexuellen Missbrauch und den damit einhergehenden Schutz von Kindern und Jugendlichen für überaus wichtig als auch den Wunsch, die Privatsphäre und eigenen Daten zu schützen, für berechtigt.

Portrait von Jörn Schepelmann
Antwort ausstehend von Jörn Schepelmann CDU
Portrait von Corinna Lange
Antwort ausstehend von Corinna Lange SPD