Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 02.12.2025 von Colette Christin Thiemann CDU

Die Samtgemeinde hat im Februar 2024 mögliche Standorte für zwei bis drei Windenergieanlagen vorgestellt, unter anderem bei Hülsede, Apelern und Lauenau

Portrait von Anne Kura
Antwort ausstehend von Anne Kura BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Ministerin Daniela Behrens
Antwort 06.02.2026 von Daniela Behrens SPD

Gewalt ist grundsätzlich zu keiner Zeit zu tolerieren, nicht auf Volksfesten, nicht zu Silvester und auch nicht in Fußballstadien

Portrait von Julia Willie Hamburg
Antwort 29.01.2026 von Julia Willie Hamburg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Welche Leistungen genau als versicherungsfremd gelten, ist fachlich umstritten. Auf Basis einer der beiden gängigen Definitionen kommt die Deutsche Rentenversicherung in neueren Berechnungen jedoch zu dem Ergebnis, dass derzeit eine Finanzierungslücke von rund 40 Milliarden Euro besteht.

Portrait von Olaf Lies
Antwort 17.12.2025 von Olaf Lies SPD

Unser Ziel: Krankenkassenbeiträge stabil halten - aber nicht auf Kosten von Ländern, Kommunen und Kliniken. Daher musste das Thema in den Vermittlungsausschuss.

Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort 25.11.2025 von Jan-Philipp Beck SPD

Der Landkreis Schaumburg schafft aktuell noch im Rahmen der Erarbeitung eines neuen regionalen Raumordnungsprogramms die baurechtlichen Voraussetzungen, um in Schaumburg Vorranggebiete für Windkraft festzulegen. Der entsprechende Beschluss im Kreistag hierüber soll voraussichtlich 2026 getroffen werden.