Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Peter Beckmann FREIE WÄHLER
Portrait von Friederike Becker
Antwort 04.10.2023 von Friederike Becker FDP

Aus Sicht der Freien Demokraten sollten die Hürden für Volksentscheide nicht weiter gesenkt werden.

Portrait Jürgen Bachmann - DIE LINKE. WK Waldeck Frankenberg I
Antwort 26.09.2023 von Jürgen Bachmann Die Linke

Ja. Wir wollen, dass die Bevölkerung gerade auf dem Land möglichst viele Entscheidungen selbst trifft – und alle mitentscheiden können, die vor Ort leben.

Portrait von Latif Hamamiyeh Al-Homssi
Antwort ausstehend von Latif Hamamiyeh Al-Homssi SPD
Portrait von Jan-Wilhelm Pohlmann
Antwort 27.09.2023 von Jan-Wilhelm Pohlmann CDU

Ich halte das aktuelle Quorum für einen Volksentscheid als angemessen.

Hessischer Landtagsabgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen Daniel May
Antwort 02.10.2023 von Daniel May BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir haben die Hürden für Volksentscheide bereits gesenkt. Die derzeitigen Regelungen halten wir im Großen und Ganzen für ausreichend.