Antwort ausstehend von Marcus Bocklet BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
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Antwort ausstehend von Mary Khan-Hohloch AfD
Antwort 18.10.2018 von Rüdiger Holschuh SPD
(...) Das schriftliche Urteil des Verwaltungsgerichts Wiesbaden zeigt deutlich, dass die schwarzgrüne Landesregierung bei der Luftreinhaltung in den Städten lange geschlafen hat und deshalb mitverantwortlich für die Lage ist. (...)
Antwort 14.10.2018 von Dennis Lehmann FREIE WÄHLER
(...) Zu Ihrer Frage: Entscheidet das die Partei oder die Abgeordneten selbstständig? Der Abgeordnete selbst hat immer die Wahl auch seine Meinung zu vertreten und ggf. einem Antrag einer anderen Partei hingegen seiner eigenen Fraktion/Koalition zuzustimmen. (...)
Antwort 25.10.2018 von Christin Thüne AfD
(...) Verantwortlich für die Sanierung der Schulen ist die Stadt Offenbach und nicht die Landesregierung, wie möglicherweise viele Bürger annehmen. (...)
Antwort 18.10.2018 von Heike Hofmann SPD
(...) es gibt bei der Grundsicherung im Alter (wie im übrigen auch bei der Grundsicherung nach SGB II und SGB XII) keinen festen Anteil für die Miete. Das variiert von Stadt zu Stadt, von Gemeinde zu Gemeinde, hängt immer davon ab, was als „angemessene“ Mietkosten gilt. (...)