Frage an Christin Thüne von Adrian K. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrter Herr Kor!

Herzlichen Dank für Ihre Anfrage, die ich Ihnen gerne wie folgt
beantworten möchte:

Verantwortlich für die Sanierung der Schulen ist die Stadt Offenbach und
nicht die Landesregierung, wie möglicherweise viele Bürger annehmen. Das
heißt, die Stadt Offenbach muss für die Kosten der Gebäudesanierung
aufkommen. Das Land ist für die Gestaltung der Lehrpläne und die
Lehrkräfte verantwortlich. Zwischen Stadt und Land besteht demnach, wenn
sie so wollen, eine Aufgabenteilung.

Vor dem Hintergrund des Sanierungsstaus bei der Schulsanierung hat sich
die Stadt vor mehreren Jahren ein Programm zur Sanierung der Schulen
gegeben. Innerhalb von 10 Jahren sollten anhand einer Prioritätenliste
alle Schulen für 240 Millionen Euro saniert werden. Bisher wurden mehr
als 300 Millionen ausgegeben und leider ist das Ziel immer noch nicht
erreicht.

Anders als im Kreis Offenbach, der sämtliche sanierungsbedürftigen
Schulen in einem ÖPP-Verfahren (Öffentlich-Private-Partnerschaft) von
einem Bauträger Instandsetzen ließ und dafür jährlich einen
zweistelligen Millionenbetrag zurückzahlen muss, trägt die Stadt
Offenbach sämtliche Sanierungskosten selbst. Hierzu wurde eine
sogenannte Prioritätenliste erstellt, in der die Dringlichkeit der
notwendigen Sanierungsmaßnahmen an jeder einzelnen Schule festgehalten
wurde, und die nach und nach abgearbeitet wird. Dabei werden die
Maßnahmen durch Programme des Bundes und des Landes finanziell gefördert.

Darüber hinaus ist durch den in den letzten Jahren erfolgten starken
Zuzug vieler neuer Einwohner in die Stadt der Bau weiterer Schulen aller
Schulformen (Grund-, Haupt-, Realschule, Gymnasium) notwendig geworden.
So wurde beispielsweise erst in der vergangenen Sitzung der
Stadtverordnetenversammlung für jeweils 22,5 Millionen Euro die
Erweiterung der Mathildenschule und der Geschwister-Scholl-Schule
beschlossen. Die GBO plant und errichtet für die Stadt den Neubau der
Fröbelschule. Derzeit wird, ebenfalls für einen zweistelligen
Millionenbetrag die Käthe-Kollwitz-Schule umgebaut und saniert. In den
letzten Jahren wurde die Beethoven-Schule sowie die Theodor-Heuss-Schule
neu errichtet bzw. saniert und erweitert.

Sie sehen, die Stadt Offenbach ist bei der Schulbausanierung nicht
untätig. Aufgrund der hohen Kosten und des erheblichen Bedarfes der
Sanierungs- und Neubaumaßnahmen, dauert die Finanzierung und Umsetzung
der Pläne manchmal etwas länger. Die Prioritätenliste der
Sanierungsmaßnahmen wird selbstverständlich bis zum Ende abgearbeitet.
Versprochen.

Mit freundlichen Grüßen

Christin Thüne