Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Wilfried L. • 28.07.2026
Warum wird die Sachleistungsbeihilfe für pensionierte GKV versicherte Beamte im Ruhestand nicht wie bei den privat versicherten Pensionäre erhöht?
Portrait von Astrid Wallmann
Antwort 25.08.2026 von Astrid Wallmann CDU

Eine sog. pauschale Beihilfe hätte gegenüber diesem System für versorgungsberechtigte Personen Nachteile. In diesem System besteht eine Krankenvollversicherung zu 100 Prozent in der gesetzlichen oder privaten Krankenversicherung.

Frage von Stephan F. • 24.07.2026
Sehr geehrte Frau Claus, ​wie stehen Sie persönlich sowie die CDU-Landtagsfraktion in Hessen zu Transparenz und Bürgerrechten im digitalen Raum?
Portrait von Ines Claus
Antwort ausstehend von Ines Claus CDU
Frage von Suki K. • 24.07.2026
Förderung Stadtradeln in Hessen: Nachfrage zu Ihrer Antwort: Haben Sie denn die Kommunen über das Streichen der Förderung informiert?
Portrait von Astrid Wallmann
Antwort 25.07.2026 von Astrid Wallmann CDU

Eine endgültige Entscheidung trifft das Hessische Landesparlament im Rahmen der Verabschiedung des Haushalts.