Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karlheinz K. • 11.09.2025
Die Polizei soll bald auch Gesichter-Suchmaschinen wie Clearview und Überwachungs-KI wie Palantir nutzen. Werden Sie für oder gegen den Gesetz-Entwurf stimmen? Ich bitte um eine klare Auskunft.
Portrait von Marcus Bocklet
Antwort 11.09.2025 von Marcus Bocklet BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Beschluss wird im Bundestag verhandelt . Die Grünen im Bundestag werden den Gesetzentwurf ablehnen.

Frage von Karlheinz K. • 11.09.2025
Die Polizei soll bald auch Gesichter-Suchmaschinen wie Clearview und Überwachungs-KI wie Palantir nutzen. Werden Sie für oder gegen den Gesetz-Entwurf stimmen? Ich bitte um eine klare Auskunft.
Portrait von Heiko Kasseckert
Antwort ausstehend von Heiko Kasseckert CDU
Frage von Mira T. • 01.09.2025
Guten Tag Herr Rock, wir wollen in den nächsten Jahren eine Photovoltaikanlage bei uns installieren. Wie steht es um die Förderung privater Solaranlagen? Mit Förderung ginge es deutlich früher. MfG
Portrait von René Rock
Antwort ausstehend von René Rock FDP
Frage von Mira T. • 01.09.2025
Guten Tag Herr Lortz, wir wollen in den nächsten Jahren eine Photovoltaikanlage bei uns installieren. Wie steht es um die Förderung privater Solaranlagen? Mit Förderung ginge es deutlich früher.
Portrait von Frank Lortz
Antwort 04.09.2025 von Frank Lortz CDU

Zur Förderung von PV-Anlagen gibt es landesseitig folgende Programme:

1. PV-Anlagen-Darlehen

2. Förderung von Pilot-, Demonstrations- und Entwicklungsvorhaben (Förderung innovativer Energievorhaben)

Frage von Anna W. • 01.09.2025
Welche Maßnahmen hat das RP Darmstadt ergriffen, um den Rückstau an Einbürgerungsanträgen zu bearbeiten? Wie hat sich die Zahl der Mitarbeiter in der Dezernaten in den letzten Jahren entwickelt?
Potrait
Antwort ausstehend von Marion Schardt-Sauer FDP
Frage von Christina H. • 28.08.2025
Sehr geehrter Herr Kaffenberger, was tut die SPD-Fraktion im Bundestag, um die Einspeisevergütung für private Photovoltaikanlagen weiter aufrecht zu erhalten? Wie stoppen Sie Frau Reiche?
Profilbild von Bijan Kaffenberger
Antwort 14.01.2026 von Bijan Kaffenberger SPD

Unsere energiepolitische Sprecherin Nina Scheer hat öffentlich klargestellt, dass solche Kürzungen dem Koalitionsvertrag widersprechen und stattdessen Netzintegration, Speicher und Flexibilität vorangebracht werden müssen