Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ralf L. • 08.02.2015
Martin Bill (C) Henning Angerer
Antwort von Martin Bill
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 08.02.2015

(...) Neue Fahrradstreifen müssen von der Polizei oder der zentralen Stelle des Parkraummanagements konsequent kontrolliert werden damit klar ist, dass das kein Parkplatz mehr ist. Auch nicht "für mal kurz". (...)

Portrait von Lars Pochnicht
Antwort von Lars Pochnicht
SPD
• 10.02.2015

(...) Hinzu kommt, dass der Hamburger Senat mit einer Bundesratsinitiative erfolgreich war, die für eine bundesweit gleichmäßigere Verteilung der jungen Flüchtlinge sorgen wird. Bisher ist es nämlich so, dass die minderjährigen Flüchtlinge alle dort untergebracht werden müssen, wo sie ankommen. Dieses soll zukünftig anders geregelt werden, analog zur Regelung für alle Flüchtlinge, die nach einem bestimmten Schlüssel auf die Bundesländer verteilt werden. (...)

Portrait von Uwe Kossel
Antwort von Uwe Kossel
SPD
• 11.02.2015

(...) freue ich mich über Ihre Frage. Ich werde mich weiterhin für eine personell und technisch gut ausgestattete Polizei und Feuerwehr in Hamburg einsetzen. Wir haben bereits in der letzten Wahlperiode zugesagt, dass keine Polizeikommissariate geschlossen werden. (...)

Portrait von Uwe Kossel
Antwort von Uwe Kossel
SPD
• 11.02.2015

(...) freue ich mich über Ihre Frage. Ich werde mich weiterhin für eine personell und technisch gut ausgestattete Polizei und Feuerwehr in Hamburg einsetzen. Wir haben bereits in der letzten Wahlperiode zugesagt, dass keine Polizeikommissariate geschlossen werden. (...)

Portrait Mareike Engels
Antwort von Mareike Engels
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.02.2015

(...) Auch ein verbesserter Zugang zu Cannabis für Schwerkranke begrüße ich sehr und ich freue mich, dass hier auf Bundesebene Bewegung in die Debatte kommt. Cannabis kann schmerzlindernd wirken und hat zeitgleich geringe Nebenwirkungen. (...)

Portrait Mareike Engels
Antwort von Mareike Engels
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.02.2015

(...) Auch ein verbesserter Zugang zu Cannabis für Schwerkranke begrüße ich sehr und ich freue mich, dass hier auf Bundesebene Bewegung in die Debatte kommt. Cannabis kann schmerzlindernd wirken und hat zeitgleich geringe Nebenwirkungen. (...)

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