Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Felix H. • 16.05.2026
Wofür ist in Hamburg "Zentraler Ansprechpartner Antisemitismus der Generalstaatsanwaltschaft" da - jenseits vom "Gedächtnistheater" um die "gefühlten Opfer" u. justiz. Symbolpolitik bzw. Webauftritt?
Portrait von Anke Frieling
Antwort 19.05.2026 von Anke Frieling CDU

Uns geht es nicht um die Ansprechpartner in der Staatsanwaltschaft, sondern um die Besetzung der Stelle des Antisemitismusbeauftragten in Hamburg.

Frage von Alexander L. • 16.05.2026
Welche unabhängige Kontrolle fordert die Linke vor dem Olympia-Referendum?
Portrait von Heike Sudmann
Antwort 17.05.2026 von Heike Sudmann Die Linke

Unabhängige Gutachten durch den Landesrechnungshof und Wissenschaftler*innen werden von uns weiterhin gefordert. Ein Knebelvertrag mit dem IOC ist abzulehnen.

Frage von Felix H. • 08.05.2026
Unterstützen Sie, die Idee z. B aus der grünen EU-Fachpolitik, die EU-Kommission aufzufordern, die BRD wegen unzureichender Umsetzung der JI-Richtlinie zu verklagen? Reformbedarf auch in Hamburg?
Portrait von Gudrun Schittek
Antwort ausstehend von Gudrun Schittek BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Aaron F. • 07.05.2026
Sehr geehrte Frau Goldner, wie rechtfertigen sie die bereits beschlossenen Honorarkürzungen, sowie geplante Budgetierung in der Psychotherapie trotz langer Wartezeiten und steigender Nachfrage – und
Portrait von Antonia-Katharina Goldner
Antwort ausstehend von Antonia-Katharina Goldner CDU