Wie macht der Senat Kostenabweichungen öffentlicher Bauprojekte transparent und vergleichbar?
Sehr geehrter Herr Hosemann,
der aktuelle Monitoringbericht des Senats dokumentiert bei mehreren öffentlichen Bauprojekten erhebliche Kostensteigerungen und neue Kostenrahmen. Gleichzeitig bewertet der Senat Projekte überwiegend anhand aktualisierter Budgets statt anhand der ursprünglichen Kostenannahmen.
Dadurch bleibt schwer nachvollziehbar, welche Projekte ihre ursprünglichen Planungen eingehalten haben. Besonders deutlich wird dies etwa beim „Haus der Erde“ der Universität Hamburg. Zugleich verweist der Senat auf begrenzte finanzielle Spielräume für andere öffentliche Aufgaben.
Dieses Vorgehen wirft Fragen zu Transparenz und demokratischer Kontrolle auf.
Meine Fragen:
(1) Wie viele Projekte würden auf Basis der ursprünglichen Kostenannahmen weiterhin als „im Kostenrahmen“ gelten?
(2) Welche Schätzverfahren nutzt der Senat, um systematische Fehlprognosen künftig zu reduzieren?
(3) Woran könnten Bürgerinnen und Bürger aus Ihrer Sicht konkrete Verbesserungen messen?

